Fachbeitrag Ideenschutz Geistiges Eigentum

Wie sich kleine und mittelständische Unternehmen gegen Ideenklau schützen können

Apple gegen Samsung, Nikon gegen Zeiss, e15 gegen Ikea. Moment – e15? Wer hier stutzig wird, weil der Name nicht in die Reihe der Branchenriesen zu passen scheint, hat vollkommen Recht. e15 ist eine Marke, die das Premiumsegment im Wohn- und Objektmarkt bedient; das Büro sitzt in Frankfurt. Zwar unterhält man ein weltweites Händlernetz und besitzt Showrooms in Frankfurt und Mailand, um einen Konzern handelt es sich aber nicht. Dennoch leistete das Team um Architekt und Mitbegründer Philipp Mainzer fünf Jahre lang in gallischer Manier wie Asterix gegen Cäsar Widerstand gegen den schwedischen Möbelhersteller. Der Streitpunkt: das Bett „Malm“ beziehungsweise „Mo“. Denn e15 warf Ikea Ideenklau vor, während Ikea von einer Parallelschöpfung sprach. Nach mehreren gerichtlichen Instanzen landete der Fall 2017 vor dem Bundesgerichtshof (BGH), wo e15 einen Etappenerfolg verzeichnen konnte. Das zeigt, dass man nicht vor einem großen Namen einzuknicken braucht. Ein positives Beispiel für Erfinder, insbesondere in kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sowie für Versicherungsmakler. Denn Patente und Patenstreitigkeiten vor Gericht lassen sich im Vorfeld absichern.

Im Jahr 2002 meldete Mainzer das von ihm entworfenen Bett SL02 MO als Geschmacksmuster an und ließ es kurze Zeit später in das Designregister eintragen, um dessen äußere Erscheinungsform zu schützen. Das Bett „Bergen“, der Vorgänger von „Malm“, wurde im selben Jahr erstmalig im Ikea-Katalog abgedruckt. Nachdem mehrere Kunden von e15 auf die Ähnlichkeit der Betten hingewiesen hatten und Bemühungen, die Sache außergerichtlich zu regeln, klagte e15 im Oktober 2012 gegen Ikea. Der Fall ging bis vor das BGH ein. Mit Erfolg, denn ob Ideenklau oder Zufall – hierzulande hat „Mo“ Vorrang.

Patentanmeldung – Schutz der eigenen Idee

Erfinder legen in Deutschland großen Wert auf den rechtlichen Schutz ihres geistigen Eigentums. Im Vergleich zu dem aktualisierten Vorjahreswert von 66.897 Anmeldungen ist die Anzahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Jahr 2016 eingereichten Patentanmeldungen um 1.001 Anmeldungen gestiegen. Ähnliches belegen die im Frühjahr 2017 vom Europäischen Patentamt (EPA) veröffentlichten Zahlen, nach denen Deutschland im Jahr 2016 mit 25.086 Patentanmeldungen auf Platz 2 hinter den USA liegt. Dabei investieren deutsche Unternehmen häufig in bereits etablierte Produkte, bemühen sich um technische Weiterentwicklungen oder Varianten, anstatt etwas Neues zu riskieren. Anders sieht es bei den KMU und Start-ups aus, bei denen eine zündende Idee mitunter als Grundlage für die Unternehmensgründung dient.

Patente verleihen das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen, und sichern ab. Doch was tun, wenn dies nicht ausreicht? Wenn das Patent wissentlich oder unwissentlich verletzt wird? Fechtet beispielsweise ein Konkurrent das Patent an, drohen dem Inhaber weitere Kosten und ein möglicherweise Jahre andauernder Rechtsstreit. Unabhängig von der juristischen Sachlage befinden sich Mittelständler gegenüber großen Unternehmen im Nachteil. Diese verfügen oft über eine eigene Rechtsabteilung und haben praktisch unbegrenzte finanzielle Reserven, so dass sie die Sache gegebenenfalls einfach aussitzen können. Im schlimmsten Fall kann der Verlust der beruflichen Existenz drohen. Und selbst ohne Größenunterschied der Parteien gibt es bei Patentstreitigkeiten vor Gericht viele Unwägbarkeiten, die fast immer mit einem hohen Kostenrisiko verbunden sind.

Absicherung von Patentstreitigkeiten

Die Sensibilität für Ideenklau auf Seiten der Kunden, wie auf Seiten der Versicherungsmakler hat in den letzten Jahren zugenommen, unter anderem bedingt durch öffentlichkeitswirksame Gerichtsprozesse wie im Fall von e15. Die Gefahr, die von Produktpiraterie ausgeht, ist bekannt, jedoch nur in geringem Umfang. Oftmals gibt es keine ausreichende Rücklage für Streitfälle. Gerade Existenzgründer, die einen Geldgeber für ihre Idee gewonnen haben und ein Unternehmen gründen, denken nicht daran, für diesen Fall vorzusorgen. Versicherungsmakler sollten übrigens in einem umfassenden Beratungsgespräch schon deshalb auf den Schutz des geistigen Eigentums hinweisen, um eine mögliche Haftung zu umgehen beziehungsweise Ärger – durch Ablehnung in der Firmenrechtsschutzversicherung – mit einem Kunden im Schadensfall zu vermeiden.

Unternehmer können ihre Idee schützen, indem sie eine Rechtsschutzversicherung für Patentstreitfälle abschließen, die sowohl bei der Abwehr als auch der Geltendmachung von Ansprüchen hilft. Die GMP GmbH ist ein spezialisierter Anbieter auf dem deutschen Markt. Dort kann man nach zehn Jahren auf eine entsprechende Expertise bei der Risikoeinschätzung und bezüglich der Beitragsfindung blicken; im Gegensatz zu anderen Versicherungsunternehmen, bei denen Patentrechtsstreitigkeiten in den Versicherungsbedingungen explizit ausgeschlossen werden. Die Risikoeinschätzung erfolgt anhand von Fakten: Recherchen in den Datenbanken des DPMA, Handelsregisterauskünfte und natürlich die Bewertung des Patentrisikos. Das Angebot richtet sich an Unternehmen, Hochschulen und Institute, aber auch an Privatpersonen.

Verglichen mit hohen Prozesskosten, die fast immer in den fünf-, häufig sechsstelligen Bereich gehen können, kostet die Abwehr von Ansprüchen bei GMP rund 1.000 Euro pro Jahr. Für Abwehr und Geltendmachung von Ansprüchen fallen um die 3.000 Euro pro Jahr an. Alle Schutzrechte, egal ob Patent, Marke, Design oder Gebrauchsmuster werden gemeinsam zu einem Preis versichert. Hat ein Unternehmen beispielsweise 20 Patente, fünf Marken und acht Gebrauchsmuster für Abwehr- und Geltendmachung versichert, kosten die Rechtschutzversicherung für das einzelne Schutzrecht keine 100 Euro pro Jahr. Nicht viel, wenn man bedenkt, dass ein Patent bis zur Erteilung an die 20.000 Euro kosten kann.

Informationen und Fakten


• Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fördert jetzt auch Patentrechtsschutzversicherungen
• Patentanmeldungen jetzt noch attraktiver

Anlass:

Aus dem Jahresbericht 2017 des Deutschen Patent- und Markenamtes geht hervor, dass die Zahl der Patentanmeldungen hierzulande gesunken ist (von 47.318 in 2016 auf 46.733 in 2017). Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2018 in einer Pressemitteilung angekündigt hat, sein Patentförderprogramm „WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) auszubauen. Ab sofort können auch Patentrechtsschutzversicherungen gefördert werden. Sie schirmen Unternehmen vor finanziellen Risiken ab, sollten sie ihr Schutzrecht verteidigen oder behauptete Ansprüche Dritter abwehren müssen, und sichern so geistiges Eigentum. WIPANO unterstützt Mittelständler, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungsergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt. Weitere Informationen unter www.wipano.de. Patentrechtsschutzversicherung bei der GMP GmbH:

Auf dem deutschen Markt gibt es seit über zehn Jahren einen spezialisierten Anbieter für Patentrechtsschutzversicherungen, die GMP GmbH. Das Unternehmen bietet eine Rechtsschutzversicherung für Patentstreitfälle an und hilft sowohl bei der Abwehr als auch der Geltendmachung von Ansprüchen. Das Angebot richtet sich an Unternehmen, Hochschulen und Institute, aber auch an Privatpersonen. Während Großkonzerne mit eigener Rechtsabteilung und einer Armada von Anwälten ihre Patentrechte weltweit durchfechten, gibt es viele klein- und mittelständische Unternehmen, Forscher und Einzelkämpfer, die eine bessere Idee haben. Diese gilt es zu schützen.

Doch auch ohne den Größenunterschied der streitenden Parteien gibt es bei Patentstreitigkeiten vor Gericht viele Unwägbarkeiten, die fast immer mit einem hohen Kostenrisiko verbunden sind und schnell in den fünf-, häufig in den sechsstelligen Bereich gehen können. Nach zehn Jahren kann GMP auf eine entsprechende Expertise bei der Risikoeinschätzung und bezüglich der Beitragsfindung blicken; im Gegensatz zu anderen Versicherungsunternehmen, bei denen Patentrechtsstreitigkeiten in den Versicherungsbedingungen explizit ausgeschlossen werden.

Aktuell gibt es die Tarife "Premium 100" und "Premium 100 Plus", die Erfindern und Patentinhabern Schutz bei der Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen und ihrer Geltendmachung bieten. Hierbei wird sowohl bestehendes als auch künftiges geistiges Eigentum geschützt. Ein auf Patentrecht abgestimmter Straf-Rechtsschutz rundet das Ganze ab. Weitere Informationen unter www.patent-rechtsschutz.de/produkte.

Kurzinterview mit Jürgen Friedrich, Geschäftsführer der GMP GmbH

Wie kamen Sie auf die Idee, eine Patentrechtsschutzversicherung anzubieten?


Friedrich: „Als mein Geschäftspartner und ich 2007 von einem Firmenkunden gefragt wurden, ob es eine Deckung für Patente beziehungsweise einen Patentrechtsschutz gibt, mussten wir uns erst einmal schlau machen und stellten fest, dass eine solche Versicherung nicht angeboten wurde. Das war die Geburtsstunde der GMP.“

Was sagen Sie zur Ankündigung des BMWi das Patentförderprogramm „WIPANO“ auszubauen und Erfinder künftig auch bei Patentrechtsschutzversicherungen zu unterstützen?

Friedrich: „Schon im 1997 wurde in einem Grünbuch der Europäischen Kommission eine „Patentversicherung“ als potentielles Mittel erwähnt, um Patentanmeldungen gerade für kleine und mittelständische Unternehmen attraktiver zu machen. Politisch gesehen hat die Entscheidung des BMWI deshalb beinahe schon historischen Charakter. Besonders hinsichtlich des Schutzes von Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) vor Großkonzernen ist die Förderung zur Absicherung von Patentrechten dringend notwendig. Studien beweisen, dass es immer öfter gezielte Verletzungen der Schutzrechte von KMU durch Großunternehmen gibt. Ziel dabei ist immer der wirtschaftliche Schaden, und nicht selten der Ruin des Mittelständlers. Umso wichtiger ist es, nun eine wirksame und vor allem bezahlbare Absicherung für KMU zu haben. Die Möglichkeit der WIPANO Förderung macht das Ganze natürlich noch attraktiver!“

Was wird die Patentrechtsschutzversicherung einem Unternehmen in etwa kosten?

Friedrich: „Verglichen mit hohen Prozesskosten, die fast immer in den fünf-, häufig sechsstelligen Bereich gehen können, kostet die Abwehr von Ansprüchen bei GMP rund 1.000 Euro pro Jahr. Für Abwehr und Geltendmachung von Ansprüchen fallen um die 3.000 Euro pro Jahr an. Das sind aber nur Anhaltswerte; die Risikoeinschätzung erfolgt anhand von Fakten: Recherchen in den Datenbanken des DPMA, Handelsregisterauskünfte und natürlich die Bewertung des Patentrisikos. Alle Schutzrechte, egal ob Patent, Marke, Design oder Gebrauchsmuster werden gemeinsam zu einem Preis versichert. Hat ein Unternehmen beispielsweise 20 Patente, fünf Marken und acht Gebrauchsmuster für Abwehr- und Geltendmachung versichert, kosten die Rechtschutzversicherung für das einzelne Schutzrecht keine 100 Euro pro Jahr.“

___________________________________________________________________

Kontakt GMP GmbH:
Jürgen Friedrich, j.friedrich@patent-rechtsschutz.de,
Mobil: 0172 / 13 67 499
Autor:
Jürgen Friedrich
Geschäftsführer der GMP GmbH
Stadlander Straße 109
26937 Stadland-Seefeld
Telefon: 04734 / 10 90 11
E-Mail: j.friedrich@patent-rechtsschutz.de
Web: www.patent-rechtsschutz.de